Momoyo Hüstebeck: Dezentralisierung in Japan. Politische Autonomie und Partizipation auf GemeindeebeneWinfried Flüchter

ASIEN – Nr. 140 (2016) pp. 144–47

Wiesbaden: Springer, 2014. 227 S., 39,99 EUR

Dezentralisierung als Gegengewicht zum straff zentralisierten Einheitsstaat gewinnt in Japan zunehmende Aufmerksamkeit. Befürworter des Föderalismus sehen darin eine Möglichkeit, die mangelnde horizontale Gewaltenteilung durch die vertikale zu entschärfen. Im öffentlichen Diskurs in Japan wird die Dezentralisierung seit den 1990er Jahren als Allheilmittel angesehen, Staat und Gesellschaft grundlegend zu erneuern. Zentralistisch bedingte staatliche Steuerungsdefizite stießen auf zunehmende Unzufriedenheit. Die Idee, Macht und Machtmissbrauch des Zentralstaates durch stärkere Regionen in Schranken zu halten, den BürgerInnen auf unterschiedlichen geografischen Maßstabsebenen mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben und damit zugleich den Staat zu entlasten, mündete in eine Fülle von Gesetzen zur kommunal-regionalen Selbstverwaltung. Sie traten als „Gesetzespaket zu Förderung der Dezentralisierung“ (chihō bunken suishin ikkatsuhō) seit 2000 in Kraft.