Cheng Li: Chinese Politics in the Xi Jinping Era. Reassessing Collective LeadershipMartin Wagner

ASIEN – Nr. 149 (2018) pp. 146–48

Washington: Brookings Institution Press, 2016. 494 S., 30,48 EUR

Unzweifelhaft gilt als einer der mächtigsten Politiker der Welt, wer chinesischer Staatspräsident und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas ist – doch wer ist Xi Jinping und was will er noch werden? Zum Ende der ersten Amtszeit Xis (2012–2017) zieht der US-amerikanische Politikwissenschaftler Cheng Li Bilanz und versucht sich an einem Ausblick auf die zweite Funktionsperiode (2017–2022). Um Xi Jinpings Aspiration zu bestimmen, untersucht der Direktor des L. Thornton China Center der Denkfabrik Brookings Institution indessen nicht die Person des Präsidenten, sondern die Parteiführung der KPCh als Kollektiv. Li identifiziert drei Szenarien für die Parteispitze um Xi: die Rückkehr zu „strongman politics“ vergangener Tage, die Beibehaltung einer „kollektiven Führung“ oder die Vertiefung eines anhaltenden Institutionalisierungsprozesses. Angesichts der Selektionsmechanismen und checks and balances der Parteielite scheint dem Autor ersteres Szenario unwahrscheinlich, letzteres umso bestechender. Lis Gegenwartsdiagnose aus dem Herbst 2016 wurde indes zur Geschichte, weil der 13. Nationale Volkskongress des Jahres 2018 offenbarte, welche Möglichkeit sich Xi Jinping nunmehr bietet – eine dritte Präsidentschaft. Doch ungeachtet ostentativer Inszenierung und neuer Machtrealitäten, die sich nach dem Erscheinen der Studie einstellten, lohnt die Lektüre Lis – denn eine weitere Amtszeit Xis ist nicht entschieden, die Frage seiner Zukunft weiter offen…