Zwei Stolpersteine und eine Hürde auf dem Weg nach Den Haag: Japan wird Mitglied des Internationalen StrafgerichtshofsKerstin Lukner

ASIEN – Nr. 105 (2007) pp. 91–102

It may be said that the most important recent development in international justice is
the birth of the International Criminal Court. (UN-Botschafter Haraguchi Kōichi 2003)

Am 17. Juli 2007 hinterlegte UN-Botschafter Ōshima Kenzō am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York Japans Ratifizierungsurkunde zum Römischen Statut, dem Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Ahndung „schwerste[r] Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren“. Das Beitrittsdatum hatte durchaus symbolischen Wert, denn auf den Tag genau neun Jahre zuvor war die groß angelegte internationale Konferenz zur Schaffung des IStGH durch die Verabschiedung des Statuts von Rom zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen, so dass der Tag heute von Menschenrechtsadvokaten als „Welttag für internationale Gerechtigkeit“ gewürdigt wird. Offiziell beginnt Japans Mitgliedschaft Anfang Oktober dieses Jahres als 105. Vertragsstaat des IStGH. Japan zählt dann zwar zu den wenigen asiatischen Staaten, die sich dem IStGH angeschlossen haben, doch im Vergleich zur Mehrheit der konsolidierten Demokratien (und Rechtsstaaten) erfolgte seine Aufnahme mit deutlicher Verspätung…